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AGB go2koeln.de |
Allgemeine Geschäftsbedingung
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| 1. Geltungsbereich |
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Das Online-Stadtteilmagazin "go2koeln.de" sowie alle hierüber erreichbaren Unterdomains, wie "go2ehrenfeld.de" etc. sind ein Service von "PC & EDV Support - Köln - Dirk Frölich" (nachfolgend PC & EDV Support genannt).
PC & EDV Support erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach der deren Veröffentlichung auf der go2koeln.de-Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.
Die Erreichbarkeit des Webservers liegt nicht im Geltungsbereich von PC & EDV Support. Es besteht keine Leistungsverpflichtung, die nicht im Geltungsbereich von PC & EDV Support liegt.
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2. Vertragsschluss, Vertragsbeendigung |
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Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrages durch PC & EDV Support oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde kann das Vertragsverhältniss jederzeit und ohne Angabe von Gründen, PC & EDV Support mit einer Frist von 10 Tagen, jeweils zum Ende des Zahlungszeitraumes von drei Monaten, kündigen.
PC & EDV Support kann den Vertrag fristlos kündigen und eventuelle Angebote des Kunden unverzüglich vom Server entfernen, wenn gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden verstoßen wird, oder
wenn der Kunde mit der Zahlung der vereinbarten Entgelte mehr als 30 Tage in Verzug gerät.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
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3. Preise und Zahlung |
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Es gilt die auf "go2koeln.de" veröffentlichte  Preisliste.
PC & EDV Support ist berechtigt die Preise im Rahmen der allgemeinen Preissteigerungsraten zu erhöhen. Basis für die Berechnung der Allgemeinen Preissteigerungen sind die Angaben des Statistischen Bundesamtes. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden schriftlich Widerspruch einlegt.
Der Kunde ist verpflichtet die Vergütung für drei Monate im Voraus zu zahlen. Eine Rechnung wird zum Zahlungszeitpunkt erstellt. Wünscht der Kunde eine monatliche Rechnungserstellung, so ist PC & EDV Support berechtigt eine zuzügliche Gebühr von DM 2,50 pro Rechnung zu verlangen.
Der Kunde ermächtigt PC & EDV Support, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
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4 Datenschutz |
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PC & EDV Support weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
PC & EDV Support sichert zu, die personenbezogenen Daten nicht für weitere Zwecke zu verwenden, diese zu verkaufen oder sonst Dritten zur Verfügung zu stellen.
PC & EDV Support weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
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5. Inhalt der Internetseiten |
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PC & EDV Support ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Bei einem erkannten Verstoß ist PC & EDV Support berechtigt, das Angebot unverzüglich vom Web-Server zu entfernen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen, kinderpornographischen, sexistischen, rassistischen, antisemitschen, faschistischen oder allgemein fremdenfeindlichen Inhalte zu verbreiten. Es besteht keine Verpflichtung zur Aufnahme von Einträgen, Termindaten oder sonstigen Informationen.
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6. Haftung |
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Für Schäden haftet PC & EDV Support nur dann, wenn PC & EDV Support oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von PC & EDV Support oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Die Haftung von PC & EDV Support wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten auf den Internetseiten von "go2koeln.de" und allen zugehörigen Unterdomains wird nicht übernommen.
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7. Haftungsausschluss |
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7.1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
7.2. Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
7.3. Urheberrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright vom Autor nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird der Autor das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
7.4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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8. Schlussbestimmung |
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Gerichtsstand für alle abgeschlossenen Verträge ist Köln.
Für die von PC & EDV Support auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
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