Einsparungen, Kürzungen, Sozialabbau...
Schauen Sie auch einmal in der Rubrik  Soziales Köln herein...
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Köln säuft ab |
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Ein kleiner Überblick |
| Die Streichliste in der Jugendarbeit |
| Die Haushaltsdebatten im Sommer hatten deutlich gemacht, dass es auch in der Jugendarbeit zu drastischen Kürzungen kommen wird. Nun liegen die Zahlen auf dem Tisch, aber auch der Widerstand formiert sich. Zum Beispiel mit der Volksinitiative Jugend braucht Zukunft |
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| Ehrenfeld - Kultur, Kommunales und Leere Kassen |
| Im Oktober führten wir ein ausführliches Gespräch mit dem Ehrenfelder Bezirksvorsteher Josef Wirges. Themen waren die Ehrenfelder Kulturlandschaft, die aktuelle Haushaltslage in Köln und natürlich die Auswirkungen für den Stadtbezirk Ehrenfeld.
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| zum Interview |
| Kölner Sozialforum |
| Gründungserklärung des Kölner Sozialforums, Oktober 2003 |
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| Theatermillionen im Sommerloch |
| Was haben Theaterbühnen mit Städtischem Wohnungsbau zu tuen? Der Haushaltsbeschluss vom 29. Juli bedeutete drastische Sparmaßnahmen auch auf kultureller Ebene. Die freie Theaterszene steht vor dem Ruin und auch die großen Bühnen schienen nicht verschont zu bleiben. Aber das Sommerloch musste ja gestopft werden... |
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| Ratssitzung am 29. Juli |
| Der Rat der Stadt Köln hat am 29.7. über den neuen Haushalt entschieden. Auch zu diesem Termin waren vielfältige Proteste und Aktionen in der Innenstadt und vor dem Rathaus geplant.
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Wortprotokoll der Ratssitzung  Pressedienst Stadt-Köln, pdf, 110 S.
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Demonstration und (kurze) Blockade Bericht
Der neue Haushalt erste Informationen |
| Aufruf des Kölner Sozialforums |
Protestaktionen gegen den Kölner Kürzungshaushalt
29. Juli, ab 13.30 Uhr, vor dem Rathaus (Nähe Alter Markt)
Gegen den schlimmsten sozialen und kulturellen Kahlschlag der Stadt Köln haben in den vergangenen Monaten insgesamt viele tausend Menschen demonstriert. Nicht umsonst: Die Stadtoberen waren gezwungen, vorläufig einige Zugeständnisse zu machen.
Das reicht uns aber nicht. Vor allem mit der Demonstration des Kölner Sozialforums am 12. Juli, an der mehr als 1500 Menschen aus sozialen und kulturellen Einrichtungen teilnahmen, haben wir eines deutlich gemacht: wir sind nicht nur gegen diesen Sparhaushalt, wir protestieren gegen jegliche Sparpläne!
Wir sehen nicht ein, dass sich einige wenige, wie z.B. die Oppenheim-Bank und ihre Anteilseigner, auf Kosten der Stadtkasse bereichern, während wir, die Kölner Bevölkerung, dafür bluten sollen.
Im Stadtrat gibt es dagegen keine erkennbare Opposition. Alle Parteien, ob FDP, SPD, CDU oder Grüne spielen mit. Wir wollen auch am 29. Juli wieder gegen die Sparpläne protestieren. An diesem Tag werden sie vom Stadtrat verabschiedet.
Wir wollen die Politiker vor dem Rathaus auffordern, uns Rede und Antwort zu stehen.
Wir haben genug von der Umverteilung von unten nach oben, egal ob in Köln, in Nordrhein-Westfalen, der Bundesrepublik, in der Europäischen Union oder international.
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| Alles zum Wohle des Kindes ? |
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| Es gibt kein Geld für Jugendbetreuung, für dringend anstehende Renovierungen in den Schulen, Kürzungen bei Bürgerzentren und Offenen Treffs. Und dann sollen - landesweit - alle Horte bis 2007 geschlossen werden. Alternativ wird das Konzept der Offenen Ganztagsschule angeboten. Dieses allerdings ohne ausreichende finanzielle Mittel und Personal mit der Konsequenz einer Nachmittags-Verwahrung. |
Kundgebung - Mittwoch, 23. Juli 2003
17:30 Uhr Roncalliplatz am Dom
Die Gewerkschaft ver.di, die Initiative pro-Hort und andere rufen auf zu einer Kundgebung zum Erhalt der Horte:
»Mer losse der Hort in Kölle, denn do jehört er hin!«
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pro-hort.de |
| Kundgebung und Demonstration am 12. Juli |
| In Köln organisieren sich viele Betroffene aus sozialen, kirchlichen und kulturellen Bereichen im »Sozialforum Köln«, das für dn 12.7. zu einer Kundgebung und einer Demonstration auf den Alter Markt eingeladen hatte. Über 1500 Teilnehmer kamen an dem sonnigen Samstag in die Innenstadt, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen.
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| Am Nachmittag folgt dann noch die "Suche nach dem verlorenen Geld" im Villenviertel von Marienburg. Rund 300 Menschen folgten dem Aufruf und begaben sich zum Anwesen der Bankiersfamilie Oppenheim, sowie des "Wirtschaftsmagnaten Otto Wolf von Amerongen", wo diesen vom Kölner Sozialforum dessen Verwicklungen in den Kölner Klüngel und bei der Plünderung des Kölner Haushaltes vorgeworfen wurde. |
Aufruf zur Demonstration am 12.07. in Köln
Bericht von der Demonstration am 12.07. |
| www.sozialforum-koeln.de.tt |
| Erste Korrekturen |
Am Freitag, einen Tag vor der Demonstration, traten die Spitzenpolitiker des schwarz-grünen Ratsbündnis vor die Presse um das Ergebnis ihrer Haushaltsverhandlungen der Presse zu verkünden. Tags zuvor musste schon OB Fritz Schramma gestehen, in den letzten sechs Monaten "viel Mist gebaut" zu haben.
So sollen im Haushalt 23 Mio. Euro mehr zur Verfügung stehen, wie im ursprünglichen Entwurf vorgesehen. Vor allem im Jugend und Kultur wird der Rotstift etwas dünner gezogen, wie ursprünglich geplant. Auch die Stadtteilbibliotheken sollen nicht schließen, sondern kürzere Öffnungszeiten erhalten. |
| Interessant hierbei ist allerdings die Aussage des CDU-Fraktionchefs Bietmann, die Gewerbe- und Grundsteuer nicht erhöhen zu wollen. Auf der anderen Seite sollen die zusätzlichen Ausgaben durch höhere Gewerbesteuer-Einnahmen ausgeglichen werden. Wir wissen allerdings, dass bisher fast jede Veranschlagung nach unten korrigiert werden musste. Was dies für Konsequenzen haben wird, lässt sich aus dem ersten Haushaltsentwurf erahnen. Aus der Presse ist zu entnehmen, dass der FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite darauf spottete, dies sei "die größte Verarschung, seit Caligula sein Pferd zum römischen Senator ernannt hat" (KStA, 12.7.) |
| Schließung von Stadtteilbibliotheken |
| Betroffen von den Kürzungsvorstellungen sind u.a. auch die Stadtteilbibliotheken. Aber der erste Protest und Widerstand formiert sich. In Rodenkirchen wird zur Gründung eines Vereins zum Erhalt der Bibliothek aufgerufen
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| »Literamus« Förderverein Stadtteilbibliothek Rodenkirchen
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| Mai 2003 - Haushaltssicherungskonzept |
Zum ersten Mal in ihrer Geschichte musste die Stadt ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Ein Fehlbetrag von 314,1 Mio. Euro für das Jahr 2003 und 347,0 Mio. Euro für 2004 ist die Bankrotterklärung, die OB Fritz Schramma und Stadtkämmerer Peter Michael Soénius am 22. Mai abgaben.
Der neue Haushaltsentwurf sieht Einsparungen von rund 220 Mio. Euro bis 2007 vor, und ließt sich wie das Horrorkabinett des sozialen Kahlschlags...
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Der Entwurf zum Haushaltssicherungskonzept
Kölns Perspektive im Bild |
| Bürgerzentrum Ehrenfeld vor dem Aus |
Schon vor Bekanntgabe des Haushaltssicherungskonzeptes im Mai, berichteten wir über Kürzungspläne beim Büze Ehrenfeld.
Mit Schreiben vom 2.Mai 2003 erhielt das BÜZE vom Sozialdezernat die Mitteilung, dass der Zuschuss für das erste Halbjahr 2003 in ungekürzter Höhe ausgezahlt wird, um eine Insolvenz zu vermeiden.
Gleichwohl kann keine Entwarnung geben werden, denn im Haushaltssicherungskonzept der Stadt ist nach wie vor eine Kürzung des Etats von 97.000 EUR für das Jahr 2003 vorgesehen. Dies entspricht einer Kürzung von 30%.
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Offener Brief des BÜZE
bueze-ehrenfeld.de |
